Die Marke als Schlüssel zur Identitätsschärfung

„Sein oder Nichtsein, das ist hier die Frage?“…lautet der bekannte Beginn von Hamlets Monolog, der neuzeitlich gerne in Situationen mit existentieller Bedeutung genutzt wird. Die Frage nach der eigenen Existenz steht heutzutage weit mehr mit der unternehmerischen und der rechtlichen Existenz der eigenen Produkten in Zusammenhang, als man denken mag. Im Folgenden soll dies beginnend mit der Geschichte eines Mandanten näher erläutert werden.

Die Geschichte von „Frank Jedermann“

Frank ist ein äußerst talentierter Technikmensch. Er weiß um seine Fähigkeiten und hat auch den „Mumm“ ein eigenes Unternehmen zu gründen. Zunächst vertreibt er im eigenen Namen Ersatzteile fremder, teils bekannter Unternehmen unter deren Marken. Bei einigen dieser Fremdteile sieht er Verbesserungspotential. Er beginnt zu tüfteln und findet nach und nach eigene technische Lösungsansätze die letztlich in eigenen Produktionen enden. Seine Produkte bekommen eigene Namen in Form von Produktbezeichnungen und werden so vertrieben. Die Kunden nehmen das Angebot dankbar an, die Geschäfte laufen gut.

Frank ist stolz auf seine Produkte und seinen Erfolg. Leider muss er erfahren, dass der mühselig erkämpfte Erfolg beinahe schutzlos in der harten Brandung des Marktes steht: Das Potential von Franks Ersatzteilen erkennen auch andere. Sie bauen die Ersatzteile nicht nur in dürftiger Qualität nach, sondern verwenden sogar dieselben Produktbezeichnungen, bieten die Ware also unter dem gleichen „Namen“ an.

Frank wollte sich gerne gegen den „Namensklau“ und die Nachahmung der Produkte wehren und musste leider feststellen, dass das Gesetz hier sehr enge Grenzen zieht.

Aus markenrechtlicher Sicht war Frank machtlos. Er hatte seinen Produkten zwar „Namen“ gegeben, diese aber nicht schützen lassen. Mangels eigener Marke für seine Produkte hatten diese keine eigenen geschützten „Namen“ erhalten, die bei der Abgrenzung im Markt hätten helfen können ...

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