"Kaleido" nicht gleich "Kaleidoskop"

Amtlicher Leitsatz: a) Dem Zeichen �Kaleido� fehlt für die Ware �Spielzeug� nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Insbesondere wird der Verkehr das Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware �Kaleidoskop� verstehen. b) Abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse, die auf der Annahme einer assoziativen Ergänzung von als Abkürzung erkannten Begriffen in einem vom Kontext vorgegebenen Sinn beruhen, können nicht ohne weiteres für die als Rechtsfrage zu beantwortende Beurteilung der Unterscheidungskraft herangezogenen werden. Bei dieser sind vielmehr die Umstände der konkret zu beurteilenden Bezeichnung und die Kennzeichengewohnheiten der maßgebenden Branche in den Blick zu nehmen.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 22.11.2012 Az.: I ZB 72/11

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 22.November 2012 beschlossen: Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss des 29. Senats (MarkenBeschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 21. September 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000� festgesetzt. Entscheidungsgründe: I. Für die Markeninhaberin ist seit dem 28. Februar 2007 die Wortmarke Kaleido für die Waren und Dienstleistungen der Klasse 16 Lehr und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Klasse 28 Spiele, Spielzeug; Klasse 35 Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce eingetragen. Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent und Markenamt die Löschung der Marke beantragt. Diese sei nicht unterscheidungskräftig und freihaltebedürftig, weil die Bezeichnung �Kaleido� eine übliche Abkürzung der Sachbezeichnung �Kaleidoskop� sei. Das Deutsche Patent und Markenamt hat den Löschungsantrag mit Beschluss vom 31. August 2009 zurückgewiesen ...Zum vollständigen Artikel


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