Fristen und ihre Fallstricke

Wenn es um Fristen geht, ist nichts schädlicher als die Einstellung „Kommt Zeit, kommt Rat“. Anwälte können leider häufig nur deshalb nichts mehr für ihre Mandanten tun, weil wichtige Fristen für Wider- und Einsprüche, Klagen usw. versäumt oder gar nicht bemerkt wurden.

Nach Ablauf einer Frist, in der nichts unternommen wurde, spielt es im Regelfall keine Rolle mehr, ob ein Strafurteil „ungerecht“ oder ein Bescheid rechtswidrig ist. Die Entscheidung der Behörde oder des Gerichts wird nach dem Fristablauf bestands- oder rechtskräftig und damit, unabhängig von ihrer Rechtmäßigkeit, rechtswirksam.

Wichtig ist, dass man bei allen „offiziellen“ Schreiben darauf achtet, ob es eine Frist gibt. Fristen sind normalerweise am Schluss eines behördlichen Bescheides oder einer gerichtlichen Entscheidung unter „Rechtsbehelfsbelehrung“ oder „Rechtsmittelbelehrung“ vermerkt. Hier findet man zugleich auch den Hinweis, welches konkrete Rechtsmittel eingelegt werden kann. In manchen Bescheiden, zum Beispiel der Jobcenter oder ARGEn, muss man etwas länger suchen, bis man Rechtsbehelfsbelehrung und Frist gefunden hat.

Wann beginnt eine Frist?

Es ist ein manchmal folgenschwerer Irrtum anzunehmen, dass die Frist in dem Moment beginnt, in dem Sie den jeweiligen Brief aus dem Briefkasten genommen oder gelesen haben. Entscheidend ist nämlich, wann der Brief „in Ihren Bereich“ gelangt ist, also zum Beispiel in Ihren Briefkasten gelegt wurde, egal, ob Sie ihn bemerkt oder gelesen haben.

Problematisch wird das vor allem für Leute, die nur ab und zu nach ihrer Post sehen oder verreisen. Wenn Sie wissen, dass ein Verfahren bei einer Behörde, bei einem Gericht o.ä. läuft, sollten Sie deshalb für Abwesenheitszeiten unbedingt vor- und dafür sorgen, dass sich eine Vertrauensperson um Ihre Post kümmert und Sie bei „offiziellen Briefen“ benachrichtigt.

Bei sog ...

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