Schwermetalle im Spielzeug

Deutschland darf seine bisherigen Grenzwerte für bestimmte Schwermetalle in Spielzeug vorerst weiterhin anwenden.

Die EU-Kommission hatte zwar am 1. März 2012 beschlossen, die bisher in Deutschland geltenden Grenzwerte für Blei und Barium nur bis zum 21. Juli 2013 und für Antimon, Arsen und Quecksilber nicht mehr zu billigen, hiergegen hatte die Bundesrepublik jedoch vor dem Gericht der Europäischen Union geklagt, das nun entschied, dass Deutschland bis zur endgültigen Entscheidung des Gerichts über die Klage seine bisherigen, über dem neuen EU-Standard liegenden Grenzwerte weiterhin anwenden darf.

Im Jahr 2009 erließ die EU eine neue Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug, mit der für bestimmte chemische Stoffe in Spielzeug, insbesondere für Schwermetalle, neue Grenzwerte festgelegt wurden. Diese Spielzeugrichtlinie war spätestens bis zum 20. Januar 2011 in nationale Rechts- und Verwaltungsvorschriften umzusetzen, diese Vorschriften sind seit dem 20. Juli 2011 anzuwenden.

Deutschland, das im Rat gegen diese Richtlinie gestimmt hatte, ist der Ansicht, dass die in Deutschland geltenden Grenzwerte für Blei, Barium, Antimon, Arsen und Quecksilber, die im Übrigen der alten, 1988 erlassenen Richtlinie 88/378/EWG des Rates vom 3. Mai 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug entsprechen, einen höheren Schutz böten, und hat bei der Kommission beantragt, diese Grenzwerte beibehalten zu dürfen. Mit Beschluss vom 1. März 2012 billigte die Kommission ? entsprechend einer Übergangsregelung der neuen Spielzeugrichtlinie ? die Beibehaltung der deutschen Grenzwerte für Blei und Barium bis zum 21. Juli 2013. In Bezug auf Antimon, Arsen und Quecksilber lehnte sie den Antrag hingegen ab.

Gegen diesen Beschluss hat Deutschland beim Gericht der Europäischen Union Klage auf Nichtigerklärung erhoben ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK