“Du, Du, Du, Du böses LSG Sachsen-Anhalt….”

“………. hast Du Dich nicht an das dreistufige Prüfungsverfahren gehalten! Wolltest Du nicht oder kanntest Du es nicht, das dreistufige Prüfungsverfahren, zu dem es doch reichlich BSG-Entscheidungen gibt, die ……wie hiess das noch….öhm, ach ja: jura novit curia…? Und wie hältst Du es eigentlich mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung? Der Blick in das Gesetz erleichtert das Rechtsverständnis, Du unartiges LSG: Du Rechtsprechung, Gesetzgeber Gesetzgebung, guGGst Du ins GG?”

Zugegeben, das war nun einfach zuuuu verführerisch. Aber die Steilvorlage dazu bietet mir das Bundessozialgericht höchstselbst an. Vertrauen Sie mir, lesen Sie selbst weiter unten, wir kommen noch auf die Passage dazu. In der Begründung, den Formulierungen, den zitierten Fundstellen, die es nicht nur den Beteiligten, sondern auch der Vorinstanz levitenlesendgleich ins Urteil geschrieben hat. Fehlt eigentlich nur noch …..nun ja, ….Sie lesen es ja. Im Posttitel.

Suivez, s’il vous plaît – sehen wir uns genauer an, was diesen “sanften Batsch” aus dem Bundessozialgericht veranlasst hat. Auch, weil ein paar leise Sätze zum Thema Beweislast darin nicht zu übersehen sind und zur Frage, was eine Krankenkasse eigentlich grundsätzlich darf. Bei Rechnungsprüfungen.

In einem hier vorab mit dem weiteren Sachverhalt und Verfahrensverlauf berichtetem Revisionsverfahren zwischen der Carl-von-Basedow-Klinikum S. und der BAHN-BKK stand zwischen den Beteiligten im Streit, ob eine Kürzung von Rechnungsbeträgen davon abhängig gemacht werden kann, dass die beklagte Krankenkasse das Prüfverfahren des MDK nach § 275 I SGB V eingeleitet hat.

Gestern entschied das Bundessozialgericht und wies die Revision des klagenden Krankenhauses zurück, obwohl – darauf weist das BSG selbst einleitend selbst hin – die beklagte Krankenkasse das Verfahren zur Rechnungsprüfung in doppelter Hinsicht verletzt hat und die klageabweisenden Urteile der Vorinstanzen in wesentlichen Punkten falsch sind ...

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