Bundesgerichtshof legt Frage des “Framings” dem EuGH vor.

Martin Wagner, Rechtsanwalt und Master of Laws (LL.M.) für Gewerblichen Rechtsschutz

Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob das so genannte Framing im Internet einen Urheberrechtsverstoß darstellt. Beim Framing bindet der Nutzer Fremdinhalte auf der eigenen Webseite oder auf seiner Social Media Seite ein. Dazu lädt er die fremden Inhalte jedoch nicht auf seinen eigenen Server hoch, sondern setzt lediglich einen Link auf den fremden Inhalt, der dann in einem Frame (Rahmen) auf seiner Seite angezeigt wird. Genutzt wird diese Technik tausendfach von Nutzern auf Facebook, die so beispielsweise auf ihrer eigenen Chronik kleine Filmchen von der Videoplattform Youtube präsentieren.

Das Problem dieser Technik ist, dass allein dem Urheber eines Werkes die ausschließlichen Rechte an diesem Werk zustehen (§ 15 UrhG). Dazu gehört insbesondere auch das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung im Sinne des § 19a UrhG. Wird dieses Recht verletzt, stehen dem Rechteinhaber nicht nur Unterlassungs- sondern auch Schadensersatzansprüche gegen den Verwender zu.

Während der Verwender eines solchen Framings in dem hier zu Grunde liegenden Fall in der ersten Instanz zu Schadensersatz in Höhe von € 1 ...

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