AT-Mitarbeiterin sammelt 700 Minusstunden an und besteht auf volles Monatsgehalt (immerhin 7.900 € brutto)

Ist im Arbeitsvertrag der Umfang der wöchentlichen Arbeitszeit nicht geregelt, „so gilt die betriebsübliche Arbeitszeit als vereinbart“. Auch für außertarifliche Mitarbeiter ist diese daher das Minimum, urteilte am Mittwoch, 15.05.2013, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (AZ: 10 AZR 325/12). Es wies damit eine gut bezahlte ehemalige Mitarbeiterin der Gas-Sparte des Energieversorgers RWE ab.

Für rund 95.000 € brutto pro Jahr – das entspricht 7.900 € pro Monat – arbeitete die heute 44-Jährige als Referentin für Strategien im Gas-Marketing. Laut Arbeitsvertrag musste sie „auch außerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeit tätig werden“. Ein bestimmter Umfang ihrer Arbeitszeit war nicht vereinbart.

Üblich gehen bei solchen Verträgen übertariflich bezahlter Arbeitnehmer beide Seiten stillschweigend davon aus, dass der Umfang der Arbeit weit über 40 Stunden pro Woche liegen kann. Im Fall der RWE-Referentin war es allerdings genau anders herum. Von 2003 bis Herbst 2010 hatte sie über 700 Minusstunden angesammelt. RWE forderte sie daher auf, die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 38 Stunden einzuhalten.

Die gut bezahlte Referentin scherte sich darum nicht ...

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