Schadensersatz gegen Schienenkartell: Schnelles Handeln ist gefragt

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Jeder ist seines Glückes Schmied: Dieses einem spätrömischen Konsul zugeschriebene Sprichwort trifft die Sache ganz gut, wenn es um die Geschädigten eines Kartells geht. Und wenn es um ein Kartell von Stahlherstellern geht, umso mehr.

Kartellgeschädigte wissen oft gar nicht von ihren Ansprüchen, kümmern sich nicht rechtzeitig darum, sie geltend zu machen, oder sehen davon ab, weil sie eine langjährige Geschäftsbeziehung zu ihrem Lieferanten nicht belasten wollen. Dass es auch anders geht, hat gerade die Deutsche Bahn (DB AG) gezeigt: Als Abnehmerin von Normal-Schienen, kopfgehärteten Schienen und Weichenzungen war das Unternehmen jahrelang von Quoten- und Preisabsprachen der so genannten „Schienenfreunde“ betroffen – ThyssenKrupp GfT Gleistechnik GmbH, Stahlberg Roensch GmbH, TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG, Voestalpine BWG GmbH & Co. KG und Moravia Steel Deutschland. Das Bundeskartellamt (BKartA) hattte gegen die Kartellanten Anfang Juli 2012 Bußgelder in Höhe von insgesamt 124,5 Mio. Euro verhängt. Sämtliche Unternehmen bis auf die Moravia Steel hatten in diesem ersten Teil des Bußgeldverfahrens vor der Behörde einem Settlement zugestimmt.

Damit war allerdings noch nicht entschieden, wie die geschädigten Kunden des Kartells zu ihrem Recht kommen. Um den Schadensausgleich muss sich jedes Unternehmen, das mit den Kartellanten zu überhöhten Preisen Verträge abgeschlossen hat, selbst bemühen. Mit dem ersten Teil der Bußgeldentscheidung hatte das BKartA nur festgestellt, dass es wettbewerbsbeschränkende Absprachen zu Lasten der DB AG gegeben hat. Für den Schaden, der ihr daraus entstanden war, Ersatz zu erklangen, war Sache der Bahn.

Über Monate bemühte sie sich um eine Einigung im Vergleichswege, doch am Ende ließen offenbar die Ergebnisse so sehr zu wünschen übrig, dass die Bahn sich im Dezember 2012 entschloss, ihre Forderungen vor Gericht weiterzuverfolgen ...

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