BGH: Google muss rechtsverletzende Suchmaschineneinträge verhindern

BGH: Google muss rechtsverletzende Suchmaschineneinträge verhindern

In einer weiteren Schlüsselentscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) hat das Gericht Prüf- und Korrekturpflichten von Anbietern automatisierter Suchmaschineneinträge näher abgegrenzt (BGH, Urt.v.14.5.2013 – VI ZR 269/12, Pressemitteilung Nr. 87/2013, abrufbar über http://heise.de/-1862062 ).

Das Urteil betrifft die Autocomplete-Funktion von Google, durch die bestimmte Suchbegriffe kombiniert werden, etwa ein Personenname oder eine Unternehmensbezeichnung mit einem negativen Begriff wie „Betrug“. Die Besonderheit dieser Fallgestaltungen besteht darin, dass diese Begriffskombinationen nicht von Mitarbeitern des Anbieters gezielt hergestellt , sondern algorithmenbasiert automatisch aus der Auswertung von Suchanfragen generiert werden.

Der BGH stellt nun fest, dass auch der Einsatz solcher automatischer Funktionen Google nicht von jeder Haftung freistellt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK