„SUMMER FLAVOUR“ fehlt als Marke für Parfüms die Unterscheidungskraft

Die Markenstelle hatte dem Wortzeichen „SUMMER FLAVOUR“ für Parfümwaren sowie Mittel zur Körper- und Schönheitspflege (Klasse 3) die Schutzfähigkeit versagt. Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Anmelderin vor dem Bundespatentgericht blieb ohne Erfolg.

Während das Wort „SUMMER“ nach Ansicht der Münchner Richter bereits zum englischen Grundwortschatz gehört, ist das Wort „FLAVOUR“ mit seinen Bedeutungen „Geschmack, Duft, Duftstoff, Aroma, Variante, Würze“ Teil eines fachspezifischen Wortschatzes, über den die angesprochenen Fachverkehrskreise verfügen ...

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