Kartoffel-Kartellrecht – Teil 2

Die Kartoffel hat nun das ganze Interesse des Bundeskartellamts auf sich gezogen. Ich hatte vor etwa einem Jahr über einen dieses landwirtschaftliche Erzeugnis betreffenden Zusammenschlusskontrollfall berichten (hier). Nun haben die Wettbewerbshüter vermutete Kartoffelkartelle im Visier. Das Bundeskartellamt berichtet in einer Pressemitteilung vom 10.05.2013 über Durchsuchungen bei Unternehmen aus dem Bereich Erzeugung und Vertrieb (hier).

Da ist es durchaus angezeigt, einen näheren Blick auf das Erzeugnis zu werfen, der aber auf das Kartellrecht beschränkt bleiben soll. Ich fange also nicht bei Friedrich dem Großen an, dem die Verbreitung der Kartoffel als Nahrungsmittel in Deutschland zugeschrieben wird. Mit einer Mischung aus Druck und Argumenten hat er sie seinen Untertanen schmackhaft gemacht. Hier im Südwesten Deutschlands wird allerdings häufig noch den Spätzle der Vorzug vor der Kartoffel gegeben.

Doch zurück zum Kartellrecht.

Wenn man sich mit der Geltung des Kartellrechts in der Landwirtschaft befasst, muss man sich erst einmal durch eine Menge Vorschriften kämpfen. Die Landwirtschaft ist eine der heiligen Kühe von EU und EU-Mitgliedstaaten. So regelt denn auch Art. 42 AEUV, dass das EU-Kartellrecht (ganz informativ übrigens die Kommissionsseite) nur nach Maßgabe weiterer Vorgaben für die Marktordnung Anwendung findet.

So liest man sich weiter durch die Verordnungen (EG) Nr. 1184//2006 des Rates vom 24.07 ...

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