Hinreichend wissenschaftliche Sicherung für zulässige Medikamentenwerbung

Im zugrundeliegenden Fall geht es um zwei Parteien, die Medikamente zur Behandlung der Krankehit Diabetes mellitus verkaufen, die allerdings auf verschiedenen Wirkstoffen beruhen. Das Arzneimittel der Klägerin weist den Wirkstoff Insulinglargin auf, während das Medikament der Beklagten den Bestandteil Insulindetemir enthält. Mit ihrer Klage setzt sie sich gegen die Werbeaussage zur Wehr, welche in einem Faltblatt auftaucht. Ihr zu Folge führe das Medikament, das die Beklagte vertreibt, zu einer geringeren Gewichtszunahme als das Präparat der Klägerin. Dabei beanstandet die Klägerin einerseits, dass sich der Werbeinhalt auf eine konkrete Studie stützt, andererseits beanstandet sie, dass die Werbeaussage an manchen Stellen auch ohne konkrete Bezugnahme auf eine Studie verwendet wird.

Vorwurf der irreführenden Werbung

Die Klägerin ist der festen Meinung, dass die Studienerkenntnisse, die die Beklagte anführt, nur unzureichend wissenschaftlich gesichert sind. Aus diesem Grund liege irreführende Werbung vor.

Die Klage wurde vom Landgericht Berlin abgewiesen und auch die daraufhin eingelegte Berufung war erfolglos. Es liege kein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor, denn die angeführten Ergebnisse haben Eingang in die während des Zulassungsverfahrens nachgeprüfte Fachinformation gefunden. Somit liegt es nahe, dass der Gewichtsvorteil “dem wissenschaftlich gesicherten Stand entspreche”. Dies habe die Klägerin zu keinem Zeitpunkt widerlegt. Die Klägerin hat daraufhin Revision eingelegt, die vom Bundesgerichtshof zugelassen wurde und mit der sie erreichen wollte, dass die Beklagte verurteilt wird ...

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