SG Wiesbaden: Hartz-IV-Empfängerin muss Deutsch lernen - Hartz IV-Kürzung für Deutschkurs-Verweigerer

Empfänger von Hartz IV-Leistungen, die nicht ausreichend Deutsch sprechen, müssen einen Integrationssprachkurs besuchen. Dies hat das Sozialgericht Wiesbaden entschieden (Az.: S 12 AS 484/10). Das Verfahren ist mittlerweile beim Hessischen Landessozialgericht anhängig (Az.: L 6 AS 187/13 NZB). Leistungskürzungen wegen Nichtteilnahme an Integrationssprachkurs Die 1968 geborene türkische Klägerin ist Mutter von vier Kindern, die im maßgeblichen Zeitraum 6, 11, 16 und 18 Jahre alt waren. Sie sollte zur Verbesserung ihrer deutschen Sprachkenntnisse rund drei Mal wöchentlich, vormittags zwischen 8.00 Uhr und 12.00 Uhr, einen Integrationssprachkurs bei der Volkshochschule besuchen. Da sie nicht bereit war, eine entsprechende Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, erließ die Beklagte einen die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt ...Zum vollständigen Artikel

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