Bald Strafzölle auf chinesische Photovoltaikmodule?

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Die Europäische Kommission plant offenbar Einfuhrzölle für Photovoltaikmodule aus China. Handelskommissar Karel de Gucht hat vorläufige so genannte „Anti-Dumping-Zölle“ in der Höhe von rund 47 Prozent vorgeschlagen , die nach Sitzung des Kollegiums der Kommissare in der 19. Kalenderwoche dem Grunde nach genehmigt wurden. Die Höhe der Zölle soll aber je nach Unternehmen variabel festgelegt werden, sofern dies möglich ist. Auch eine Rückwirkung auf seit dem 5.3.2013 eingeführte Produkte ist nicht ausgeschlossen.

Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) können Anti-Dumping-Zölle einführen, um den wettbewerblichen Vorteil von Importen, die auf ihren Märkten „unter Wert“ verkauft werden, zu sanktionieren. Ein Produkt gilt als „unter Wert“ bzw. als „gedumpt“ verkauft, wenn sein Preis bei Ausfuhr in das importierende Land niedriger ist als der vergleichbare Preis einer gleichartigen Ware bei Verkäufen im normalen Handelsverkehr im Exportland. Ein solches „Dumping“, das oft nur durch Subventionen der Industrie im Exportland möglich ist, verzerrt angeblich den internationalen Wettbewerb und schadet der – nicht oder zumindest weniger subventionierten – Industrie im Importland, die Kunden verliert und aufgrund des Preisdrucks längerfristig auch nicht mehr kostendeckend arbeiten kann.

Die Europäische Union ist Mitglied der WTO und hatte aufgrund einer Beschwerde der europäischen Industrie vergangenen September ein Verfahren eingeleitet, um zu untersuchen, ob bei Photovoltaikmodulen aus China Dumping betrieben wird. Zuvor war bereits in den Vereinigten Staaten ein entsprechendes Verfahren gestartet worden; und dort wurden vorläufige Anti-Dumping-Zölle von sogar bis zu 250 Prozent verhängt. Am 8.11.2012 begann die Europäische Kommission weiter zu untersuchen, ob die chinesische Regierung nicht gegen das welthandelsrechtliche Subventionsverbot verstößt ...

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