LAG zur Streichung und Kürzung der Boni bei der LBBW in Geschäftsjahren von 2008 bis 2011

War die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) dazu berechtigt, die mit Führungskräften vereinbarten variablen Vergütungen in den Geschäftsjahren 2008 bis 2011 wegen Verlusten während der Wirtschafts- und Finanzkrise zu kürzen und gar ganz zu streichen? Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg entschied darüber.

Rechtstreit um variable Vergütung

Ein Abteilungsleiter der Landesbank Baden-Württemberg hatte geklagt. Seine fixe Vergütung betrug in etwa 120.000 Euro brutto im Jahr. Zusätzlich erhielt er eine variable Vergütung in Höhe von 30 bis 45 % seiner Gesamtvergütung. Als dies während der Wirtschafts- und Finanzkrise nicht so war, beschwerte er sich. Zu beachten ist hierbei, dass der Vorstand der Landesbank diesbezüglich jährlich seine Entscheidung im freien Ermessen trifft. Das heißt, die variable Vergütung ist vom Erfolg der Bank abhängig. Es kommt zudem ganz konkret darauf an, ob der jeweilige Bereich einen Erfolg zu verzeichnen hat. Demnach kann es sein, dass das bei manchen Bereichen der Fall ist und bei anderen nicht ...

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