OLG Hamm: Eine akute Suizidgefahr eines Kindes stellt ein Hindernis für einen Rückführungsantrag dar

Eine erwiesene Suizidgefahr eines elfjährigen Kindes stellt einen Grund dar, um einen ansonsten begründeten Rückführungsantrag nach dem HKÜ zurückzuweisen.

1. Sachverhalt

Die Parteien sind polnische Staatsangehörige und haben im Jahre 2001 die Ehe miteinander geschlossen. Ebenfalls im Jahre 2001 kam die Tochter U. zur Welt. Die Parteien lebten in Deutschland. Im Jahre 2005 kam es zur Trennung der Eheleute. Der Antragsteller ging nach Polen zurück, während die Antragsgegnerin mit dem Kind in Deutschland blieb. Das Kind besuchte die erste Klasse der Grundschule. Die Parteien wurden im Jahre 2007 rechtskräftig geschieden. Nach der Scheidung versöhnten sich die Parteien wieder. Die Antragsgegnerin kehrte zum Antragsteller nach Polen zurück. Die Parteien lebten dort wieder. Die Tochter besuchte die dortige Grundschule. Im Jahre 2008 wurde der gemeinsame Sohn der Beteiligten geboren. Im Dezember 2010 kam es zur endgültigen Trennung der Kindeseltern. Die Antragsgegnerin verließ mit den beiden Kindern die Wohnung und zog zunächst in die Ferienwohnung ihrer Eltern in Polen ein. Zwischen dem Antragsteller und den Kindern gab es Umgangskontakte. Der genaue Inhalt und Umfang ist streitig gewesen. Am 11.06.2011 verließ die Antragsgegnerin mit den beiden Kindern Polen und siedelte nach Deutschland um. Eine explizite Zustimmung des Antragstellers zu dem Umzug mit den beiden Kindern nach Deutschland erfolgte nicht. Die Kinder besuchten die Grundschule bzw. den Kindergarten. Der Antragssteller beantragte die Rückführung der Kinder nach Polen. Dem Antrag wurde durch das Amtsgericht Hamm stattgegeben. Dagegen legte die Kindesmutter Beschwerde ein. Sie begründete dies unter anderem damit, dass die Tochter sich ernsthaft der Rückkehr widersetze und gedroht habe sich das Leben zu nehmen.

2. Rechtlicher Hintergrund

Die Abkürzung “HKÜ” steht für das Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung vom 25.10.1980 ...

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