BSG: No bei “Methode Kozijavkin”

Die Revision des Klägers im gestern verhandelten Verfahren beim BSG zur Behandlungsmethode “Kozijavkin” blieb ohne Erfolg:

Zu Recht hat das LSG das zur Neubescheidung verurteilende SG-Urteil aufgehoben und die Klage abgewiesen.

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten in Höhe von 20 348,58 Euro, die ihm durch die mehrfachen Behandlungen in der Ukraine nach der Methode Kozijavkin innerhalb der Gesamtzeit vom 19.9.2000 bis 8.4.2003 entstanden.

Die Methode Kozijavkin entsprach in diesem Zeitraum nicht dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse. Es fehlten unabhängige Studien nach anerkannten wissenschaftlichen Standards zur Wirksamkeit der Methode, wie auch hochrangig publizierte Kritik belegt. Der Kläger kann sich im Ergebnis auch nicht auf eine grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts zu seinen Gunsten berufen, auch wenn man einen hierfür hinreichenden Schweregrad der Erkrankung des Klägers unterstellt. Dem Kläger stand zur Behandlung seiner Krankheit im betroffenen Zeitraum eine allgemein anerkannte, medizinischem Standard entsprechende Behandlung in Deutschland zur Verfügung, ohne dass es im Inland zu einer qualitativen oder quantitativen Versorgungslücke kam ...Zum vollständigen Artikel

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