Schimmelpilzgift im Futtermais

Bei verunreinigtem Futtermais handelt es sich wegen des Gefährdungspotentials um Abfall, so dass das Gewerbeaufsichtsamt zuständig ist und eine abfallrechtliche Entsorgungs- und Nachweisanordnung erlassen kann. Diese Anordnung ist verhältnismäßig und ermessensfehlerfrei, wenn sie dem Futtermittelhändler einen Auswahl- und Handlungsspielraum eröffnet, das für ihn geeignetste und kostengünstigste Verfahren bei der Entsorgung mitzubestimmen. Entscheidend ist die Ausschleusung aus dem biologischen Kreislauf.

So hat das Verwaltungsgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall entschieden, in dem sich ein Futtermittelhändler mit einem Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen eine abfallrechtliche Entsorgungs- und Nachweisanordnung für verunreinigten Futtermais im Braker Hafen durch das Staatliche Gewerbeaufsichtamt Oldenburg gewandt hat. Der Futtermittelhändler importierte im Jahr 2012 Futtermais aus Serbien nach Deutschland. Etwa 10.000 Tonnen davon lagern im Braker Hafen und weitere ca. 25.000 Tonnen in der Freien Hansestadt Bremen. Bei einer Beprobung stellte sich heraus, dass dem Futtermais Schimmelpilzgifte (Aflatoxin B 1) in einer Konzentration anhaften, die den zulässigen Höchstgehalt für die Verwendung als Futtermittel überschreitet. Aflatoxin B 1 gilt als hochgiftig und krebserregend. Nachdem die weitere Beprobung die überwiegende Ungeeignetheit des Maises als Futtermittel ergeben hatte, beabsichtigte der Futtermittelhändler eine Verwendung als Biomasse zur Energieerzeugung (z. B. in Biogasanlagen oder zur Herstellung von Bioethanol/Biokraftstoff). Das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg gab dem Futtermittelhändler durch abfallrechtliche Anordnung auf, den im Braker Hafen lagernden Futtermais einem Entsorgungsverfahren zuzuführen, bei dem die Abfälle aus dem biologischen Kreislauf ausgeschleust werden. Hierfür kämen z. B ...

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