Jetzt geht’s los: Das Gesetzes- und Verordnungspaket zur Umsetzung der IED ist in Kraft

(c) BBH

Ganz pünktlich ist sie nicht gelungen, die Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen (IED). Eigentlich endete die Frist dafür bereits am 7.1.2013. Aber jetzt ist es soweit, die deutschen Regelungen zur Umsetzung der IED sind in Kraft getreten. Die am 6.1.2011 verabschiedete IED vereint sechs alte Richtlinien (darunter die IVU-Richtlinie) und soll die Wettbewerbsbedingungen angleichen und dazu künftig europaweit einheitliche Standards schaffen.

Die Liste der geänderten Vorschriften ist lang: Nicht nur im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), im Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) schlägt sich die IED nieder. Auch in zahlreichen Verordnungen, insbesondere in denen zum Immissionsschutz bei Großfeuerungsanlagen (13. BImSchV) und für Abfallverbrennungs- und Mitverbrennungsanlagen (17. BImSchV), gibt es zahlreiche Änderungen (wir berichteten). Hier den Überblick zu behalten, fällt nicht leicht.

Gut aufgestellt ist deshalb, wer unternehmensintern bereits über ein Umweltmanagement-System verfügt, in dem z. B. in Unternehmensrichtlinien und/oder in einem Rechtskataster die Verantwortlichkeiten und zu beachtenden Regelungen klar definiert sind. Denn nicht nur bei der Planung neuer Anlagen sind die neuen Vorgaben zu beachten. Auch Betreiber bestehender Anlagen müssen sich z. B ...

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