Vorhaltezeit für ein Baugerüst

Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, schuldet ein Gerüstbauer die Vorhaltung des Gerüstes so lange, wie es für die Ausführung der Bauarbeiten am Bauwerk benötigt wird. Haben die Parteien eines Gerüstbau- und -vorhaltevertrages Einheitspreise nach Gerüstmaß und Zeit vereinbart, kann die in den Vertrag von den Parteien einbezogene VOB/B und damit die Vergütungsregelung in § 2 Nr. 3 bei Überschreitung des vertraglichen Zeitmaßes anwendbar sein.

Der Vertrag mit einem Gerüstbauer ist dahin auszulegen, dass der Gerüstbauer die Vorhaltung des Gerüstes so lange schuldet, wie es für die Ausführung der Arbeiten am Schulgebäude benötigt wird, wobei die Parteien dafür regelmäßig eine Vergütung vereinbart haben, die nach Zeiteinheiten bemessen ist.

Der Gerüstbau- und vorhaltevertrag dient dem Zweck, die Bauarbeiten (hier: an dem Schulgebäude) zu ermöglichen und kann dieser Zweck nur erfüllt werden, wenn das Gerüst bis zum Ende der Bauarbeiten, für welche ein Gerüst benötigt wird, vorgehalten wird. Das Gerüst muss daher nach dem Inhalt des Vertrages so lange vorgehalten werden, wie es die Bauarbeiten am Schulgebäude (hier: Schulergänzungsbau) erforderten. Diese Auslegung ist auch interessengerecht, denn der Bauherr hat ein auch für den Gerüstbauer erkennbar nachhaltiges Interesse daran, dass dieser – vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung – nicht berechtigt ist, das Gerüst schon zu einem Zeitpunkt abzubauen, in dem es noch benötigt wird, oder das weitere Vorhalten des Gerüstes von einer neuen Vereinbarung über die Vergütung abhängig zu machen.

Im hier entschiedenen Fall sahen der Vertrag die Fertigstellung der Leistung bis zum Juli 2010 und der Bauzeitenplan den Abbau des Gerüstes bis zum 19.07.2010 vor und waren die Einzelfristen des Bauzeitenplans als Vertragsfristen vereinbart worden. Daraus folgt jedoch nicht, dass das Gerüst ungeachtet des Baufortschritts abgebaut werden konnte ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK