Von schönen Düften und ihrer rechtlichen Markenuntauglichkeit

Düfte gehören zu den Produkten in unserer Gesellschaft, die eine Jahrhunderte lange Historie vorweisen können und nicht nur in unseren Breitengraden zum Bestandteil der Kultur geworden sind. Zu Zeiten von Ludwig XIV noch aus hygienischen Gründen notwendig, dann nach und nach von der Oberschicht als Statussymbol verwendet, entwickelten sich die schöne Düfte im 19. Jahrhundert hin zum Massenprodukt.

In unserer Zeit ist ein Duft eher zu einem Ausdrucksmittel der eigenen Persönlichkeit geworden. Die traditionelle Funktion als Statussymbol haftet den besonders wohlriechenden Düften der großen Hersteller aber auch heute noch an. Denn jeder, der ein besonders bekanntes, begehrtes und deswegen auch teures Parfum trägt, erklärt seiner Umgebung bewusst oder unbewusst, jedenfalls wahrnehmbar:

„Aufgepasst ihr Nasen, ich trage hochwertige Qualität an mir, ich trage eine Marke!“

Schutzbedüftigkeit als Marke?

Alle Verkaufsgüter, die einen besonderen wirtschaftlichen Wert in sich tragen, haben dasselbe lästige Problem: Die Nachfrage nach einem markanten Produkt weckt in Einzelnen die Begierde, sich genau diesen Marktvorteil zu Nutze zu machen. Die Rede ist von Nachahmungen und Imitationen, die dann für kleines Geld abgesetzt werden.

Auch die Branche der Düfte bleibt von diesem Übel nicht unverschont.

Das rechtliche Problem der Düfte!

Die Situation kennt fast jeder: Man trifft Freunde, umarmt sich zur Begrüßung und riecht ganz klar einen eindeutig zu erkennenden Duft. Es folgt sogleich der Satz „Das ist doch Hugo Boss/Narciso Rodriguez/Calvin Klein“. Eins ist klar: Wir können vom Duft auf die Herkunft des Duftes schließen. Damit liegt die grundsätzliche Markentauglichkeit von Düften auf der Hand. In der Realität anders aus.

Der EuGH hat 2002 in einem Grundsatzurteil (Siekmann Entscheidung, Az.: C-273-00) entschieden, wieso ein Duft nicht als Marke eingetragen werden kann ...

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