Uli Hoeneß in Stadelheim? Bist narrisch?? – Oder: Warum ihm das Gefängnis erspart bleibt.

Und wieder einmal darf in diesem Lande herumspekuliert werden was Herrn Hoeneß so erwartet oder auch nicht. Nun denn. Nach der Lektüre des heutigen Interviews in der ZEIT wird man nach den von ihm selbst eingeräumten Fakten und den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft von folgenden Umständen ausgehen können:

- Uli Hoeneß hat über einen Zeitraum von mehr als 10 Jahren Steuern hinterzogen

- der hinterzogene Betrag beläuft sich jedenfalls auf 3,2 Mio Euro

- Uli Hoeneß hat in seinem Leben bislang über 50 Mio Euro Steuern gezahlt.

- die Selbstanzeige wegen des Kontos bei der Vontobel-Bank war unzureichend

- die unzureichende Selbstanzeige beruht auf Fehlern von Hoeneß´ Beratern.

Nun denn.

Immer wieder geistern Berichte durch die Presse, wonach bei hinterzogenen Beträgen von über einer Million Euro eine Bewährungsstrafe nicht mehr in Betracht kommt. Ein gewisses Boulevardblatt etwa zitiert den Chef der Steuergewerkschaft mit den Worten: “Ab einer Million Euro führt kein Weg am Gefängnis vorbei.”

Berufen wird sich immer wieder auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach bei einem Betrag wie hier (über einer Million Euro) eine Bewährungsstrafe nicht möglich sein soll.

Das jedoch ist falsch. Auch Boris Becker etwa musste trotz eines hinterzogenen Betrages von 1,7 Mio Euro nicht ins Gefängnis. Warum also dies?

Kurzum: es gibt eine “Lebensleistungsrechtsprechung” des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs. Dieser formulierte nämlich wie folgt:

” Ein die Indizwirkung des Hinterziehungsbetrages beseitigender Milderungsgrund ist etwa gegeben, wenn sich der Täter im Tatzeitraum im Wesentlichen steuerehrlich verhalten hat und die Tat nur einen verhältnismäßig geringen Teil seiner steuerlich relevanten Betätigungen betrifft. Bedeutsam ist daher das Verhältnis der verkürzten zu den gezahlten Steuern ...

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