OLG Köln: Nachprüfbarkeit von physikalischen Experimenten bei Werbeaussagen

Das OLG Köln (Urt. v. 19.04.2013 - Az.: 6 U 206/12) hat entschieden, dass eine irreführende Werbung dann vorliegt, wenn die Werbeaussage über ein Spülmittel "… kämpft am besten gegen Fett" nicht durch ein eindeutiges physikalisches Experiment nachweisen kann.

Die Beklagte warb für ihr Handspülmittel mit einem in einem Internetvideo und einem Handbuchartikel dargestellten Experiment, bei dem ein rechteckiges gläsernes Gefäß mit Wasser gefüllt, darauf Öltropfen gleichmäßig verteilt und danach an den Schmalseiten des Gefäßes Teller in die Flüssigkeit getaucht wurden, die zuvor mit dem Spülmittel der Antragsgegnerin in grüner Farbe und einem anderen, blauen Spülmittel benetzt worden waren.

Die eintretende Reaktion – die Öltropfen auf der Wasseroberfläche sammelten sich auf der Seite des blauen Spülmittels – wurde abschließend mit dem Satz gedeutet „G kämpft am besten gegen Fett“.

Die Klägerin hielt dies für irreführend und angesichts der blauen Farbe ihres eigenen bekannten Produkts für einen unzulässigen Werbevergleich.

Das Gericht nahm hier eine Irreführung an ...

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