„I love Döner“ kann nicht als Marke eingetragen werden

Der Big Apple wirbt seit Jahren mit dem Aufdruck „I love NY“ auf T-Shirts, Taschen und anderen Artikeln. Dabei wird das „love“ grafisch als rotes Herz dargestellt. Einem ähnlichen Logo mit dem Slogan „I love Döner“ hat das Bundespatentgericht kürzlich die Schutzfähigkeit als Marke versagt.

Der Betreiber eines Lokals wollte die Wort-/Bildmarke „I love Döner“ für „Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ anmelden. Nachdem die Markenstelle die Eintragung zurückgewiesen hatte, bestätigte das Bundespatentgericht diese Entscheidung nun ...

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