Der EFET-Rahmenvertrag – das unbekannte Wesen?

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Kein Vertragswerk im Großhandel mit Strom und Gas ist weiter verbreitet als die von der European Federation of Energy Traders (EFET) herausgegebenen Standardverträge. Gleichwohl scheuen sich gerade (kleine) Stadtwerke, aber auch Industrieunternehmen vor dem Abschluss eines solchen EFET-Vertrages; sie halten ihn für zeitaufwendig, mühsam und risikobehaftet. Zu Recht?

Auf den ersten Blick mag der EFET-Rahmenvertrag über die Lieferung und Abnahme von Strom bzw. Gas mit seinen über 50 Seiten abschreckend wirken – zumal er auch noch in englischer Sprache abgefasst ist. Doch tatsächlich beschränkt sich der Verhandlungsspielraum nur noch auf die wenigen Seiten des „Election Sheet“, d. h. auf die Anpassungsvereinbarung. Denn der EFET-Vertrag ist als Rahmenvertrag konzipiert. Damit ähnelt er den (individuellen) Rahmenverträgen für Strom oder Gas, die typischerweise von den größeren Konzernen vorgelegt werden. Diese bestehen regelmäßig aus dem Rahmenvertrag, in dem die allgemeinen Regelungen für die Lieferung und Abnahme von Energie geregelt sind, sowie der Einzelvereinbarung mit den wesentlichen Konditionen (z. B. Menge, Lieferzeitpunkt, Preis) der einzelnen Transaktion. Beim EFET ist lediglich eine weitere Stufe zwischengeschaltet, die so genannte Anpassungsvereinbarung.

Der EFET-Vertrag ist also letztlich so aufgebaut:

Zunächst gibt es das „General Agreement“. Dies ist der Rahmenvertrag und zugleich der standardisierte, nicht abänderbare Hauptvertragsteil, in dem die wesentlichen, dauerhaft geltenden Bedingungen der Handelsbeziehung vorgegeben werden, wie z. B. der Vertragsgegenstand, die Leistungspflichten, die Kündigungsrechte usw. Hierzu gehört das bereits erwähnte „Election Sheet“ – die Anpassungsvereinbarung. An dieser Stelle können die Parteien den Vertragstext des Hauptteils individuell ändern und ergänzen und so ihre jeweiligen Bedürfnisse und wirtschaftlichen Gegebenheiten zur Vertragsgrundlage machen ...Zum vollständigen Artikel


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