I love Döner?!?

Die Liebe zum Döner ist nicht markenfähig. Mit einem aktuell veröffentlichten Beschluss vom 10.04.2013 hat das Bundespatentgericht in München den Schutz für die Wort-Bild-Marke „I love Döner“ – mit einem roten Herz für das „love“ – abgelehnt (AZ: 27 W (pat) 512/12). Der Spruch sei nichts als eine anpreisende Werbeaussage und daher nicht geeignet, die Produkte von denen der Wettbewerber zu unterscheiden.

Generell seien Aussagen nicht markenfähig, die nur „aus gebräuchlichen Wörtern der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache“ bestehen ...

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