Softwarepatent-News vom 26. April 2013

Unterschiedlich

Grün-Digital – Das grüne Blog zur Netzpolitik über den Unterschied zwischen Urheberrecht und Patentrecht mit Blick auf Softwarepatente:

“Einzelentwickler und Unternehmen riskieren bei der Entwicklung neuer Software durch eine heute in Teilen unklare Rechts- und eine häufig unüberschaubare Patentlage unbeabsichtigt, die Patente Dritter zu verletzen. Anders als das Urheberrecht, das eine konkrete Programmierung schützt, ist der Patentschutz wesentlich weitgehender, indem er auch Ideen schütz, ganz unabhängig von der konkreten Umsetzung in ein bestimmtes Programm.” >>> Protokollrede zu Softwarepatenten (via @KonstantinNotz)

Gespenstisch

Die Computerwoche über das Schreckgespenst Softwarepatent:

“Dieser Tage geht wieder einmal ein Gespenst um in Europa – es ist das Gespenst der Softwarepatente. Es macht in erster Linie dem deutschen IT-Mittelstand Angst. Es handelt sich um eine bereits seit Jahren schwelende Angelegenheit: Der Bundestag hatte sich bereits 2005 in einem interfraktionellen Antrag für eine effektive Begrenzung der Softwarepatentierung ausgesprochen. In seiner aktuellen Vorlage konkretisiert er die damaligen Forderungen und unterstreicht, dass es das deutsche Grundgesetz gebietet, die tatsächliche Wirksamkeit des Urheberrechts im deutschen Rechtsgebiet sicherzustellen ...

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