Mal wieder ein Batsch für ein LSG (mit Nebenbatsch ans SG) – oder: Die 100.000 Euro-Frage

Klappt im Regelfall, aber nicht bei allen Verfahren: Dass Sie nach Vorberichten von mir zu anstehenden Terminen der Bundesgerichte auch im Anschluss an die Verhandlung eine Entscheidung hier lesen können.

Manchmal spielen Parteien uns (und den Richtern der Senate) einen Streich.

Und einigen sich in letzter Minute, d.h. in der Verhandlung.

Oder in vorletzter Minute aussergerichtlich, d.h. vor der bereits anberaumten mündlichen Verhandlung.

Wie hier beim Bundesarbeitsgericht.

Manchmal kann ich Ihnen nur eine Entscheidung bieten, die Sie aber sicher auch nur halb und halb zufrieden stellt. Das sind die Paternoster- oder die Jojo-Entscheidungen. (Suchen Sie nicht erst, auch nicht bei Google, nach diesen Begriffen, Sie landen bestenfalls eh wieder hier).

Soll heissen: bei den einen geht es, wie im Paternoster, im Kreis erst noch ein Stückerl weiter rauf (zum EuGH zB) und dann nach der Kurve wieder auf die Höhe des Gerichts zurück, das so eine Vorfrage und Vorlage hatte. Und dann entscheiden soll. Kann. Muss.

Und bei den anderen, den Jojos, da gehen die Verfahren manchmal mehrmals rauf und runter. Wie Jojos halt.

In diesem Verfahren, bei der 100.000 Euro-Frage, geht es noch mal runter. Abwärts. Die Vorinstanz muss nachsitzen, sozusagen. Kommt u.a. vor, wenn die Richter der Vorinstanz das Verfahrensrecht nicht so gehandhabt haben, wie sie müssten. So geschehen in dem Verfahren um die Summe von 100.000 Euro hier ...

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