Ein Loblied auf das Amtsgericht Charlottenburg

Amtsgericht Charlottenburg Geschäftsnummer: 210 C 1004/13 Einstweilige Verfügung vom 23.04.2013

Kurz gemeldet:

Die allgemeine Meinung von der Tätig- bzw. Untätigkeit der Gerichte und der oft beklagten Langsamkeit der Gerichtsmühlen stimmt – aber eben nicht immer!

Da meist nur schlechte Nachrichten eine Meldung wert ist, wird hier vom Gegenteil berichtet.

Denn das Amtsgericht Charlottenburg hat die begehrte Untersagungsverfügung urheberrechtlichen Inhalts am Tag des postalischen Eingangs – noch vor der Mittagspause – erlassen.

In der Sache geht es um eine Urheberrechtsverletzung. Konkret um die unberechtigte Nutzung eines (werbenden) Textes auf einer geschäftlich genutzten Internetpräsenz. In Ermangelung einer Nutzungsrechtseinräumung wurde daher das ausschließlich dem Urheber zustehende Verwertungsrecht der öffentlichen Zugänglichmachung verletzt, § 19a UrhG ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK