VG Neustadt a.d. Weinstraße: Anforderungen an die Anerkennung des Jugendschutzprogramms „JusProg“ nach § 11 JMStV

Im Nachgang des Blogbeitrags vom 4.4.2013 zum Thema Jugendschutzprogramme (JSP) ist ein Beschluss des VG Neustadt an der Weinstraße zum selben Thema ergangen.

Im Beschluss vom 17.04.2013 (Az.: 5 L 68/13.NW) äußert das Verwaltungsgericht Zweifel, ob eine Anerkennung eines Jugendschutzprogramms nach § 11 JMStV von einer "wesentlichen Verbreitung" abhängig machen kann, wie dies zur Begründung von Widerrufsvorbehalten bei bisher nur eingeschränkt anerkannten JSP wie "JusProg" praktiziert worden ist ...

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