"HOT" - Mangelnde Schutzfähigkeit der Markenbezeichnung

Eigener Leitsatz: Der Marke "HOT" fehlt es nach Ansicht des BPatG an Unterscheidungskraft i.S.d. §8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Insbesondere durch den vielfältigen Sinngehalt, der dem Wort "hot" regelmäßig bei der Verwendung in Werbung zukommen kann steht der Begriffsinhalt des Wortes beim Verbraucher stets im Vordergrund. Als Konsequenz daraus und mit dem Hintergrund der einfachen graphischen Ausgestaltung der Wort/Bild-Marke fehlt es an ihrer Schutzfähigkeit.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 09.10.2012

Az.: 27 W (pat) 49/11

Eigener Leitsatz: Der Marke "HOT" fehlt es nach Ansicht des BPatG an Unterscheidungskraft i.S.d. §8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Insbesondere durch den vielfältigen Sinngehalt, der dem Wort "hot" regelmäßig bei der Verwendung in Werbung zukommen kann steht der Begriffsinhalt des Wortes beim Verbraucher stets im Vordergrund. Als Konsequenz daraus und mit dem Hintergrund der einfachen graphischen Ausgestaltung der Wort/Bild-Marke fehlt es an ihrer Schutzfähigkeit.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 09.10.2012

Az.: 27 W (pat) 49/11

Tenor:

In der Beschwerdesache betreffend die Marke IR 797 277 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. Oktober 2012 beschlossen:

1. Die Beschwerde der Markeninhaberin wird zurückgewiesen.

2. Auf die Beschwerde der Antragstellerin zu 1 wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. März 2011 insoweit aufgehoben, als der Schutzentziehungsantrag der Antragstellerin zu 1 zurückgewiesen wurde. Auf den Schutzentziehungsantrag der Antragstellerin zu 1 wird der IR-Marke 797 277 der Schutz in der Bundesrepublik Deutschland insgesamt entzogen.

3. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen.

Entscheidungsgründe:

I. Gegen die Wort-/Bildmarke IR 797 277 "HOT" der am 15. Juni 2006 für die Waren

�Kl ...

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