Die Hauptschullehrerin an der Realschule plus

Es besteht kein Anspruch einer Hauptschullehrers, der an einer Realschule plus unterrichtet, auf die Ernennung zum Realschullehrer oder zu einer dementsprechend höheren Besoldung.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Klage einer Hauptschullehrerin abgewiesen, die nach der Abschaffung der Hauptschulen in Rheinland-Pfalz an einer Realschule plus unterrichtet hat. Die Klägerin hatte beantragt, ihr das um eine Besoldungsgruppe – A 13 statt A 12 – höher dotierte Amt einer Realschullehrerin zu übertragen oder ihr zumindest eine entsprechende Zulage zu gewähren. An der Realschule plus nehme sie überwiegend Aufgaben wahr, die zuvor Realschullehrern übertragen gewesen seien. Mit der flächendeckenden Einführung der Realschule plus und dem Verzicht auf Qualifizierungsmaßnahmen für die nunmehr dort eingesetzten Lehrer der früheren Hauptschulen habe der Gesetzgeber zudem deutlich gemacht, dass er diese für ausreichend befähigt halte, ebenso wie die bisherigen Realschullehrer an der neuen Schulform zu unterrichten. Dann aber müsse er Lehrer mit gleichen Aufgaben auch gleich besolden. Das beklagte Land hatte dies unter Hinweis auf das Fehlen einer Rechtsgrundlage für die geforderte Besserstellung abgelehnt. Daraufhin hat die Lehrerin Klage erhoben.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Koblenz habe die Klägerin keinen Anspruch auf Ernennung zur Realschullehrerin. Als ausgebildete Grund- und Hauptschullehrerin verfüge sie über die Befähigung für das Lehramt an allgemeinbildenden Schulen. Die von ihr begehrte Ernennung zur Realschullehrerin setze demgegenüber die Befähigung für das Lehramt an Realschulen voraus. Diese Laufbahnbefähigung könne von Inhabern anderer Lehrämter zwar auch nachträglich im Rahmen einer Aufstiegsprüfung erworben werden, einer solchen habe sich die Klägerin bislang jedoch nicht unterzogen ...

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