Bundesgericht vs. Google und andere Suchmaschinen

Letzte Woche stellte ich fest, dass das Schweizerische Bundesgericht Google und anderen Suchmaschinen verbietet, Bundesgerichtsentscheide zu indexieren. Inzwischen hat Dr. Paul Tschümperlin als Generalsekretär des Bundesgerichts meine Anfrage in dieser Angelegenheit freundlicherweise beantwortet.

Gemäss dieser Antwort hat das Bundesgericht seine öffentlichen Urteilsdatenbanken an das Unternehmen Eurospider ausgelagert und dafür ein Service Level Agreement (SLA) abgeschlossen, das bestimmte Antwortzeiten für den Zugriff auf bundesgerichtliche die Rechtsprechung garantiert. Eurospider veröffentlicht unter anderem auch die iPad-App LEXspider zum Zugriff auf die Systematische Sammlung des Bundesrechts (SR), die Rechtsprechung des Bundesgerichts und das Bundesblatt.

Mitte 2012 stellte Eurospider fest, dass die Urteilsdatenbanken durch Crawler von verschiedenen Dritten so stark belastet wurden, dass eine Beeinträchtigung der Antwortzeiten für den Zugriff erfolgte. In der Folge vereinbarte das Bundesgericht mit Eurospider, «die Möglichkeit zu einem gezielten und kontrollierten Crawlen zu implementieren.»

Aus diesem Grund wurde Google und anderen Suchmaschinen mittels Anweisungen in den Metaelementen der einzelnen Seiten sowie via robots.txt-Datei das Indexieren von Bundesgerichtsentscheiden faktisch untersagt. Google und andere Suchmaschinen verweisen deshalb bei Suchanfragen nach dem Inhalt von Bundesgerichtsentscheiden nicht auf die offizielle Website des Bundesgerichts, sondern auf Dritte wie beispielsweise PolyReg und Prof. Tschentscher (Universität Bern), deren Crawler anscheinend die Anweisungen an Suchmaschinen ignorieren und deshalb die gesamte bundesgerichtliche Rechtsprechung erfassen.

Das Bundesgericht bestätigt in seiner Antwort immerhin, dass zumindest im Bezug auf die bundesgerichtlichen Leitentscheide (BGE) das Aussperren von Suchmaschinen keinen Sinn ergibt ...

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