Mehrwertdienste in der Schweiz: Der richtige Umgang mit den kostenpflichtigen Nummern

Viele deutsche Mehrwertdienste-Anbieter unterhalten auch eigene Nummern für Österreich und die Schweiz, um vom gesamten deutschsprachigen Publikum erreicht zu werden. Bei den Nummern für die Schweiz sind einige Besonderheiten bei der Rechtslage zu beachten: Die Eidgenössische Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) sieht strenge Regeln für die kostenpflichtigen Nummern vor. Dazu gehören auch besondere Kennzeichnungsvorschriften für Internetpräsenzen.

Verordnung über Fernmeldedienste

Die [Verordnung über Fernmeldedienste]8http://www.admin.ch/ch/d/sr/784_101_1/index.html) (FDV) regelt den Wettbewerb im Bereich der Kommunikationsdienstleistungen in der Schweiz. Über die Einhaltung der FDV seitens der Anbieter wacht das Eidgenössische Bundesamt für Kommunikation (BAKOM).

Die Vorschriften für Mehrwertdienste finden sich in den Art. 35 ff. FDV. Eine vollständige Darstellung des Regelungsgehalts ist im Rahmen dieses Beitrages leider nicht möglich, daher wird im Folgenden auf die wichtigsten Punkte eingegangen.

Erkennbarkeit

Art. 36 FDV schreibt vor, dass ein Mehrwertdienst für den Benutzer klar erkennbar sein muss. Mit anderen Worten: Auf der Internetseite, auf der die Telefonnummer dargestellt ist, muss sofort klar erkennbar sein, dass dort erhöhte Telefongebühren auflaufen (und welche Gebühren dies sind). Darüber hinaus müssen bei erotischen bzw. pornographischen Angeboten zusätzliche Kennzeichnungen auf die pikanten Inhalte hinweisen.

Anbieter

Als Anbieter gilt gem. Art. 37 FDV der Inhaber der Rufnummer, über die der Mehrwertdienst erreichbar ist ...

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