Aquavit mit Äquatorreife – Irreführung nicht wettbewerbserheblich

Das Urteil ist zwar schon etwas älter, aber durchaus nicht veraltet, denn es wird immer noch in der einschlägigen Literatur zum Wettbewerbsrecht zitiert, um die Relevanz der Irreführung aus § 5 Abs. 1 UWG zu erläutern (Gero Himmelreich, Beck´sches Mandatshandbuch, Wettbewerbsrecht, 3. Auflage 2009 , S. 81, Rn. 244).

Man stelle sich einen feuchtfröhlichen Abend vor, ein Freundeskreis sitzt in einer Kneipe und ein Freund gibt eine Runde aus. Bestellt wird der Linie-Aquavit und stolz präsentiert der Freund sein Wissen: “Wisst ihr, warum dieser Aquavit Linie heißt? Der ist nämlich über den ganzen Äquator gereist!“ Manche geben sich beeindruckt, anderen ist es egal, was sie gerade trinken und wie es hergestellt wurde.

Wie der Freund darauf kommen mag? Auf der Flasche steht, dass der Aquavit „Äquator-Reife“ besitze.

Das BGH-Urteil zum Aquavit

Tatsächlich gehört die Reise des Aquavits zu dem feststehenden Tatbestand des BGH-Urteils vom 29.05.1991 – I ZR 204/89:

„Die Bekl. vertreibt in der Bundesrepublik Deutschland einen Aquavit unter der Bezeichnung “Linie-Aquavit”. Sie wirbt damit, dass ihr Produkt eine “Äquator-Reife” erfahren habe, da es in Sherry-Fässern in monatelanger Schiffsfahrt zweimal den Äquator passiert habe. Während des Transports weist der Aquavit eine Alkoholkonzentration von zwischen 60 und 70 % auf. Im Anschluss an die Reise wird durch Zugabe von destilliertem Wasser der Alkoholgehalt auf 41,5 % reduziert.“

Was hatte der Kläger dann zu beanstanden? Der Kläger war der Ansicht, dass die auf dem Flaschenetikett enthaltene Werbeaussage zu der “Äquator-Reife” irreführend sei. Sie vermittle dem Verbraucher die unrichtige Vorstellung, das trinkfertige Produkt, wie es in der Flasche angeboten werde, habe die Äquatorlinie zweimal überquert und diese Vorstellung sei von wettbewerbsrechtlicher Relevanz.

Der BGH folgte der Ansicht nicht ...

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