Verbietet der BGH das Embedding von Youtube-Videos?

Freitag, kurz nach zwei – allzuviel trennt auch den fleißigsten Rechtsanwalt nicht mehr von einem hoffentlich sonnenscheinreichen Frühlingswochenende. Zeit also für die letzte gute Tat der Woche, diesmal geht es um YouTube, den Bundesgerichtshof (BGH) und darum, dass irgendwie irgendwas verboten werden soll oder verboten worden ist.

An einer Stelle möchte ich’s nicht zu spannend machen: Die Antwort auf die Frage in der Überschrift lautet „Nein“.

Aber wie öfter mal, wenn es um die Interpretation von Rechtssachverhalten und hier insbesondere solchen geht, die irgendwie mit dem Urheberrecht zu tun haben, ist die Verunsicherung groß – Halbwahrheiten, auch auf großen Nachrichtenseiten, machen die Sache nicht klarer. Es folgt ein Versuch, den Nebel zu lichten.

Was hat der BGH den bloß entschieden?

Nichts. Gegenstand der Verwirrung, die sich momentan breitmacht, ist eine mündliche Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof, die am 18. April 2013 (mit anderen Worten von heute aus gesehen „gestern“) stattgefunden hat.

Eine Entscheidung ist aber erst für den 16. Mai 2013 terminiert. Der Mai ist ein hervorragender Monat für solch eine Entscheidung. Denn sowohl der 12. Mai 1998 als auch der 12. Mai 2010 haben auf ihre jeweils spezielle Art und Weise Rechtsgeschichte geschrieben (Keine Angst, Sie müssen den vorherigen Satz nicht verstehen – Juristenhumor).

Zu diesem Ablauf muss man wissen, dass im Zivilprozess in aller Regel ein Urteil nicht direkt im Anschluss an die mündliche Verhandlung ergeht. Es wird meist ein so genannter “Verkündungstermin” anberaumt, in welchem dann eine Entscheidung, wie es der Begriff schon nahelegt: „verkündet“ wird.

Im vorliegenden Fall wird diese Entscheidung aber eventuell gar kein Urteil sein, sondern ein „Vorlagebeschluss“. Der BGH wird also möglicherweise eine Rechtsfrage, die europarechtlich noch nicht geklärt ist dem Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung vorlegen ...

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