Framing: Ist das Einbetten von (YouTube-)Videos eine Urheberrechtsverletzung? BGH entscheidet

In der mündlichen Verhandlung am Donnerstag hatte der BGH zu entscheiden, ob das Framing, also das Einbetten von YouTube-Videos, eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Eine Entscheidung, die sich auf alle Bilder und Filme auswirken wird, die ein Nutzer im Netz anderen zugänglich macht. Ich teile die vom BGH in der mündlichen Verhandlung geäußerte Ansicht, dass Framing oft eine Urheberrechtverletzung darstellen wird, also unzulässig ist.

Allerdings ist meines Erachtens zu unterscheiden zwischen den verschiedenen Methoden des Einbindens. Wer ein Video bei YouTube einstellt, erklärt sich damit bereit, dass das Video so genutzt werden kann, wie YouTube das vorsieht – und dazu gehört seit langem auch das Framing. Bei diesem bleibt für den Nutzer stets ersichtlich, dass das Video von YouTube kommt. Wer also auf der Plattform ein Video einstellt, geht davon aus, dass es auch auf anderen Seiten weiterverbreitet werden wird, somit dürfte die Nutzung mittels Framing von der Rechteeinräumung umfasst sein. Der BGH soll sogar davon ausgehen, dass bei rechtmäßigerweise auf YouTube stehenden Links eine Verletzung des Urheberrechts vorliege.

Dies gilt allerdings nur, wenn der Urheber das Video freiwillig dort einstellt. Wenn jemand anderes das Video bei YouTube einstellt, wie dies im vom BGH zu entscheidenden Fall der Fall ist, stellt bereits dies eine Urheberrechtsverletzung dar. Dann ist es m.E. folgerichtig, auch das Einbinden mittels Framing als weitere Urheberrechtsverletzung zu sehen. Dass dem Einbindenden dies teils nicht bekannt ist, ist natürlich ein Ärgernis, aber wohl ein generelles Problem im Netz ...

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