Drohen - aber richtig

Die Eltern hatten eine Umgangsvereinbarung geschlossen.

Das Gericht fasste den folgenden Beschluss:

„Das Gericht macht sich die vorstehende Einigung der Beteiligten Eltern zu Eigen. Es wies auf die Möglichkeiten der Verhängung von Ordnungsgeld und Ordnungshaft bei Verstoß gegen die Vereinbarung hin.“

Die Mutter verweigerte in der Folge grundlos den Umgang. Das gericht verhängte gegen sie ein Ordnungsgeld.

Ihre Beschwerde war erfolgreich:

Das OLG Oldenburg:

Es mangelt an einem inhaltlich ausreichenden Hinweis auf die Folgen der Zuwiderhandlung, § 89 FamFG. Das Familiengericht hat im Beschluss vom 21.7.2011 einen entsprechenden Hinweis erteilt, der aber die inhaltlichen Mindestanforderungen nicht erfüllt und deshalb die notwendige Warnfunktion nicht übernehmen kann ...

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