LG München I: Keine Haftung für Filesharing ohne Router und Computer

Wenn über einen Internetanschluss geschützte Musik- und Filmwerke heruntergeladen und geteilt werden, so besteht nach der Rechtsprechung grundsätzlich eine Vermutung dafür, dass der Inhaber des Anschlusses für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist. Abmahnkanzleien begnügen sich deshalb in der Regel damit vorzutragen, dass von der IP-Adresse des Anschlussinhabers ausgehend geschützte Werke in Tauschbörsen zur Verfügung gestellt wurden.

Das LG München I hatte nun einen Fall zu entscheiden, Urteil vom 22.02.2013 (Az.: 21 S 28809/11), bei dem die Beklagte, eine Rentnerin, vortrug, dass sie zu dem maßgeblichen Zeitpunkt weder einen DSL- oder WLAN-Router noch einen Computer besaß.

Dieser Sachverhalt dürfte in der Praxis eher die Ausnahme sein – die Geräte sind wohl bei fast allen Abgemahnten im Haushalt vorhanden.

Interessant und für die Praxis bedeutsam ist aber die Auffassung des Gerichtes, dass der Vortrag der Beklagten ausreicht, um sich erfolgreich gegen den Vorwurf des Filesharings zu wehren und eine Haftung auszuschließen. Beweisen muss sie die glaubhaft vorgetragenen Umstände nicht ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK