EuGH muss über Bestimmung zu Schutzmaßnahmen für Videospiele entscheiden

Im zugrundeliegenden Fall ging es um die Frage nach dem Schutz von Schutzvorkehrungen für Videospiele. Der Bundesgerichtshof hat nun dem Gerichtshof der Europäischen Union den Fall weitergeleitet und gefragt, nach welchen Vorschriften sich dieser Schutz richtet.

Im konkreten Fall ging es um die Klägerin, welche Produzentin und Vertreiberin von Videospielen und Videospiel-Konsolen ist. Unter anderem veräußert sie auch Nintendo-DS-Konsolen sowie diverse dafür passende Spiele. Weiterhin hat sie die urheberrechtlichen Schutzrechte sowohl an den Computerprogrammen als auch an den Musik-, Sprach-, Film- und Lichtbildwerken inne. Die Videospiele sind nur auf Speicherkarten erhältlich, die in die Nintendo-DS-Konsole passen und in den Kartenleser der Konsole eingesteckt werden.

Nachbildung der Originalspeicherkarten

Die Beklagten verkauften im Internet Adapter für die besagte Konsole. Diese sind eine identische Nachbildung der Originalspeicherkarten, was die Größe und die Form betrifft, und passen deshalb auch genau in den Kartenleser. In diese Karten kann man eine Micro-SD-Karte einschieben bzw. besitzen einen eingebauten Speicherbaustein, einen ”Flash-Speicher”. Mit diesen Adaptern können die User Raubkopien der Spiele, die online angeboten werden, nutzen. Dies funktioniert, indem sie die entsprechenden Spiele aus dem Internet herunterladen und diese sofort entweder unmittelbar auf den Flash-Speicher übertragen oder eben auf eine Micro-SD-Karte, welche danach in den Adapter gesteckt werden kann ...

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