Das Einkaufszentrum in der Stadtmitte Kaiserslauterns

Bebauungspläne, mit denen in einer Stadtmitte ein Einkaufszentrum ermöglicht werden soll, sind dann wirksam, wenn die Stadt bei ihrer Planung auch die möglichen Auswirkungen des vorgesehenen Einkaufszentrums auf den bestehenden Einzelhandel im Innenstadtbereich in rechtlich nicht zu beanstandender Weise in die Abwägung einbezogen hat. Außerdem ist die zu erwartende Umverteilung der Verkehrsströme und die Lärmbeeinträchtigung zu berücksichtigen.

Mit dieser Begründung hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall die Normenkontrollanträge abgelehnt, mit denen die Bebauungspläne für ein in der Stadtmitte von Kaiserslautern geplantes Einkaufszentrum für unwirksam erklärt werden sollten. Das geplante Einkaufszentrum mit einer Verkaufsfläche von maximal 20.900 qm zuzüglich Dienstleistungs- und Gastronomieflächen umfasst das derzeit leerstehende ehemalige Karstadt-Kaufhaus sowie eine Freifläche, auf der sich ursprünglich das Alte Pfalztheater befand. Gegenstand der Planung sind darüber hinaus sich anschließende Flächen bis zur denkmalgeschützten Fruchthalle. Die Antragsteller sind Eigentümer von Grundstücken in unmittelbarer Nachbarschaft des Bebauungsplangebiets, die mit Gewerbe- und Wohngebäuden bebaut sind, sowie ein Unternehmen, das sich mit einem Entwicklungskonzept zur Errichtung eines Einkaufszentrums bei der Stadt Kaiserslautern beworben hatte. Sie begehren mit ihren Normenkontrollanträgen, die Bebauungspläne für unwirksam zu erklären. Zur Begründung machen sie insbesondere geltend, die Errichtung des Einkaufszentrums führe zu einer erheblichen Beeinträchtigung des zentralen Versorgungsbereichs der Stadt.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz sei die den Bebauungsplänen zugrundeliegende Abwägung der betroffenen öffentlichen und privaten Belange nicht fehlerhaft ...

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