Zur gegebenen Zeit

Gemäss Art. 29 Abs. 1 BV (Beschleunigungsgebot) hat «[j]ede Person […] in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch […] auf Beurteilung innert angemessener Frist.» In der Eingangsbestätigung für eine Einsprache interpretiert der Stadtrat der Stadt Zürich das Beschleunigungsgebot wie folgt:

«[…] Der Stadtrat wird Ihnen zur gegebenen Zeit seinen Entscheid mitteilen.»

Anwaltskollege Hoenig i ...

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