Panne am OLG München weniger gravierend als gedacht?

Wie verschiedene Medien schon berichtet haben, hat das Oberlandesgericht München gegenüber dem Bundesverfassungsgericht eine Panne bei der Akkreditierung zum NSU-Prozess eingeräumt. Weil Emailadressen falsch eingetippt wurden, bekamen einige Journalisten – darunter die Redakteure der Zeitung “Sabah” die die Verfassungsbeschwerde erhoben haben – die Email mit den Hinweisen zur Akkreditierung später, als andere. Durchaus peinlich. Doch offenbar hätte dieser Fehler keine große Auswirkung auf die Chancen zur Akkreditierung gehabt – wenn man unverzüglich gehandelt hätte. Das geht jedenfalls aus der Stellungnahme des Vorsitzenden Richters an das Bundesverfassungsgericht hervor.

Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl schreibt an den Bundesverfassungsrichter Prof. Masing, dass sich der “Spiegel” am Tag der Akkreditierungsstarts um 09:36 Uhr beim Oberlandesgericht akkreditiert habe und dadurch den Platz 18 (der 50 festen Plätze auf der “Liste 1″) erhalten habe, obwohl der “Spiegel” zeitgleich mit “Sabah” (und damit später als andere) informiert worden sei ...

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