BGH-Urteil „Morpheus“: Besprechung und Bewertung: Gute Nachrichten für Abgemahnte

Das Urteil des BGH namens „Morpheus“, wird eine deutliche Entlastung für Abgemahnte bringen! In der Gesetzesbegründung führt der BGH aus, dass Anschlussinhaber jeden belehren müssen, dem sie den Zugang gestatten. Wenn dies geschehen ist, haften diese nur noch sehr eingeschränkt. Auch eine Störerhaftung wurde vorliegend ausgeschlossen. Gegenstand war die Haftung der Eltern für ihre Kinder, wenn diese Urheberrechtsverletzungen im Netz begehen (insbesondere Filesharing).

Um was ging es bei „Morpheus“?

Unter der IP-Adresse des Beklagten Ehepaares wurden im Januar 2007 insgesamt 1147 Audiodateien in einer Filesharing-Tauschbörse angeboten. Damals bekam man noch Hausbesuch von der Staatsanwaltschaft, die den Computer beschlagnahmte. Es folgte die Abmahnung durch vier große Musiklabels. Der damals 13-jährige Sohn gab zu, die Dateien heruntergeladen zu haben, er habe aber nicht gewusst, dass sie gleichzeitig hochgeladen werden. Entscheidend war, dass die Eltern glaubhaft machen konnten, die Kinder regelmäßig belehrt zu haben, dass sie im Netz nichts Unrechtes tun dürften.

Was wurde in „Morpheus“ entschieden?

Während die ersten beiden Instanzen der Klage stattgegeben hatten, wies der BGH nun die Klage ab. Eine Pflicht zum Schadensersatz bestünde nicht, da die Eltern Ihrer Aufsichtspflicht genüge getan hätten. Der BGH schloss sich der Meinung an, dass Eltern, die ihrem minderjährigen Kind ihren Internetanschluss zur Verfügung stellen, ihrer Aufsichtspflicht grundsätzlich bereits dadurch genügen, dass sie das Kind über die mit der Internetnutzung verbundene Gefahr von Rechtsverletzungen belehren, wobei sich Inhalt und Umfang der Belehrung nach Alter und Einsichtsfähigkeit des jeweiligen Kindes richten. Diese klaren Worte des „Morpheus“-Urteils sind zu begrüßen und helfen in der Praxis deutlich weiter:

Zu weitergehenden Maßnahmen als die Belehrung der Kinder (z.B ...

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