Die Europäische Bankenaufsicht: Start 2014, Details noch zu klären

Geraten Banken in finanzielle Schwierigkeiten, wirkt sich das schnell auf Staaten oder das gesamte internationale Finanzsystem aus. Eine neue gemeinsame Europäische Bankenaufsicht soll dies künftig verhindern. Wie sie aufgebaut sein soll, haben die EU-Staaten und das Europaparlament vor Kurzem skizziert. Hier unser Überblick über den gegenwärtigen Diskussionsstand zur einheitlichen Bankenaufsicht.

Mit der Euro-Bankenaufsicht sind große Erwartungen verbunden: Sie ist zentraler Baustein einer europäischen Bankenunion und soll das Vertrauen in die europäische Wirtschaft stärken. Zudem ist sie die Voraussetzung dafür, dass der Euro-Rettungsmechanismus ESM in Zukunft angeschlagene Banken direkt kapitalisieren kann.

Von der EBA zum SSM

Seit 1. Januar 2011 nimmt die European Banking Authority EBA die europäische Bankenaufsicht wahr. Aufgrund ihrer sehr beschränkten Kompetenzen kristallisierte sich jedoch im Laufe der aktuellen Bankenkrise heraus, dass die EBA den Anforderungen an eine effektive Bankenaufsicht nicht gerecht werden kann.

Die Europäischen Finanzminister haben daher nach Vorbereitungen durch die Kommission im Dezember 2012 beschlossen, eine Europäische Bankenaufsicht (Single Supervisory Mechanism – SSM) bei der Europäischen Zentralbank (EZB) einzurichten (ECOFIN, Doc. 17812/12 und 17813/12). Auf die ungefähren Regeln haben sich EU-Staaten und Europaparlament am 19. März verständigt; im Juni sollen die entsprechenden Gesetze verabschiedet werden. Die Aufsicht soll schrittweise bis März 2014 aufgebaut werden und schon am 1. Januar 2014 starten.

Der SSM wird die EBA nicht ersetzen, sondern sie ergänzen und auch eng mit dem europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), der European Securities and Marktes Authority und der European Insurance and Occupational Pensions zusammenarbeiten ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK