BGH: "Ready to Fuck" nicht als Marke eintragungsfähig

Die Wortfolge "Ready to fuck" ist nicht als Marke eintragungsfähig, da sie gegen die guten Sitten verstößt und somit nicht als Kennzeichen schutzfähig ist (BGH, Urt. v. 02.10.2012 - Az.: I ZB 89/11).

Durch die Wortfolge werde das sittliche Empfinden breiter Bevölkerungskreise über Gebühr verletzt. Es handle sich nicht um ein unverfängliche Aussage ohne sexuellen Bezug, bei der das Wort "Fuck" nur ein bestätigender Kraftausdruck sei.

Vielmehr werde die breite Masse die Aussage mit "bereit zur Ausübung des Geschlechtsverkehrs" übersetzen. Eine andere Interpretation sei abwegig ...

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