Patente: Innovationsmotor oder Innovationskiller?

Meinungen zu dieser Frage gibt es viele - die wenigsten beruhen jedoch auf Fakten. Georg Puchberger von Patentanwälte Puchberger, Berger und Partner auf der Suche nach Indizien und Beweisen: Praktisch betrachtet besteht in den meisten Ländern seit über 100 Jahren eine Form des modernen Patentrechts. Der rasante Anstieg der Innovationsleistung in genau diesen 100 Jahren ist ein Indiz aber kein Beweis für den positiven Einfluss von Patenten, da nicht abgeschätzt werden kann, wie sich die Innovationsleistung dieser Länder ohne Patentrecht entwickelt hätte. Um dies zu beurteilen müssten zwei etwa gleich entwickelte Länder beobachtet werden, von denen eines ein funktionierendes Patentrecht einführt und das andere nicht. Fakt ist jedoch, dass in allen wirtschaftlich relevanten Ländern seit längerer Zeit ein funktionierendes Patentsystem besteht. Ohne Ausnahme. Wieder nur ein Indiz und kein Beweis, da in jenen Ländern, in denen es kein entwickeltes Patentsystem gibt, auch die sonstigen Voraussetzungen für Innovationen nicht gegeben sind. Vergleicht man beispielsweise Nord- und Südkorea, so ist die unterschiedliche Innovationsleistung sicherlich nicht ausschließlich auf die Unterschiede im Patentsystem zurückzuführen. Ein vielversprechender Ansatz zur Beurteilung des Einflusses von Patenten auf die Innovationsleistung steckt im Patentgesetz selbst. So gibt es Entwicklungen, die vom Patentschutz ausgeschlossen sind. Vergleicht man diese mit ähnlichen, patentierbaren Entwicklungen, so hätte man einen Beweis. Ausgeschlossen vom Patentschutz sind in den meisten Ländern: Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Geschäftsmodelle sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen wenn sie „als solche“ beansprucht werden. Ästhetische Formschöpfungen sind über Geschmacksmuster(Designpatents) schützbar, Geschäftsmodelle und Programme für Datenverarbeitungsanlagen sind in den USA schützbar ...Zum vollständigen Artikel


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