Bundesweite Werbemaßnahmen entfachen Konflikt bei Peek & Cloppenburg

“Peek & Cloppenburg” ist als Modehaus fast jedem Bundesbürger ein Begriff. Doch dass zwei wirtschaftlich und rechtlich selbständige Firmen unter ein und derselben Bezeichnung “Peek & Cloppenburg KG” Bekleidungsgeschäfte leiten, wissen nicht sehr viele. Um ihre Mode effektiver vertrieben zu können, nutzen die Unternehmen diverse Werbemaßnahmen. Doch auf welche Art und Weise müssen diese gestaltet sein, wenn die Firmen die gleiche Unternehmensbezeichnung tragen? Dazu musste der Bundesgerichtshof ein Urteil fällen.

Klägerin fordert Unterlassung

Wie bereits erwähnt geht es im zugrundeliegenden Fall um zwei unabhängige Unternehmen, die unter der identischen Bezeichnung “Peek & Cloppenburg KG” bereits jahrzehntelang mehrere Bekleidungsgeschäfte in Deutschland leiten. Geklagt hatte die in Hamburg ansässige Klägerin, die in Norddeutschland die Modehäuser betreibt. Sie klagte die Firma an, die in Düsseldorf ansässig ist und sowohl im Süden als auch im Westen und in der Mitte Deutschlands tätig ist. Die Klägerin beschuldigte die Beklagte, da diese bundesweite Werbung schaltete. Somit würde man wegen der gleichlautenden Unternehmensbezeichnung in Norddeutschland fälschlicherweise davon ausgehen, dass es sich bei der Werbung um Maßnahmen der Klägerin handelt. Sie forderte deshalb Unterlassung.

Kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage zwischen Unternehmen

Der Beklagten wurde vom Berufungsgericht die kritisierte Werbung verboten ...

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