Apple-Patent für nichtig erklärt

Eigener Leitsatz: Der sogenannten �Wischbewegung� zur Entsperrung von technischen Geräten bei Apple (�Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image�), wurde in einem Verfahren vor dem Bundespatentgericht der Patentschutz versagt. Begründet wurde dies damit, dass es sich bei dem Apple-Patent um eine nicht-technische Erfindung, sondern lediglich um eine nützliche, grafische Maßnahme der Bedienung für den Benutzer handle und eine Patentierbarkeit somit nicht gegeben sei.

Bundespatentgericht

Pressemitteilung vom 05.04.2013 zum Urteil vom 04.04.2013

Az.: 2 Ni 59/11 EP, 2 Ni 64/11 EP

Am 4. April 2013 hat der 2. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts über zwei � miteinander verbundene - Klagen der Motorola Mobility Germany und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 1 964 022 mit dem Titel �Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image� (in der deutschen Übersetzung: �Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild�) der Fa. Apple Inc. entschieden ...Zum vollständigen Artikel


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