Rezension Strafrecht: Befangenheitsantrag

Zwiehoff, Der Befangenheitsantrag im Strafverfahren, 2. Auflage, Carl Heymanns 2013 Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl Ein eigenes kurzes Lehrbuch, fast eher Praxisbuch zum Befangenheitsantrag in Strafsachen ist mittlerweile eine echte Notwendigkeit für den Verteidiger. Dies liegt zum einen daran, dass, wie die Autorin selbst eingangs feststellt, Verfahren und Veröffentlichungen mit Befangenheitsrügen zugenommen haben. Zum anderen dringen auf Fachtagungen immer wieder Klagen durch, dass sich mancher Anwalt bitter über eine unbotmäßige Behandlung durch den Richter beschwert, aber unsicher ist, ob ein Befangenheitsantrag sich nicht nachteilig auf die Interessen des Mandanten auswirken würde. Gerade die letzte Befürchtung kann nur dann ausgeräumt werden, wenn der Antrag sachgerecht und emotionslos, aber auch mit entsprechendem sicherem Hintergrundwissen zielgerichtet eingesetzt wird. Um dies auch dem Berufseinsteiger zu ermöglichen, wurde das Buch erfreulicherweise in die Reihe AnwaltStart aufgenommen. Die Gestaltung des Buches ist gelungen und vereint verschiedene Darstellungsmöglichkeiten, sodass Fließtext, Beispiele, Muster und ein echter Fußnotenapparat zur Verfügung stehen. Hinzu kommt die Möglichkeit, das Buch online zu nutzen. Inhaltlich werden zunächst Ausschließung und Befangenheit einer Gerichtsperson erläutert, danach wird das Verfahren dargestellt. Weitere Kapitel befassen den Leser mit der Ablehnung von Sachverständigen und Dolmetschern, mit dem schwierigen Antrag auf Auswechslung des Staatsanwalts und mit einem zweiseitigen Ausflug in das Bußgeldrecht. Erfreulich ist dabei zunächst, dass nicht nur der Berufsrichter, sondern auch der Schöffe stets Gegenstand der Ausführungen ist. Des Weiteren wird der Befangenheitsantrag nicht per se auf seinen Erfolg untersucht, sondern die Möglichkeit der erfolgreichen Revision ist ebenfalls immer mitbedacht ...Zum vollständigen Artikel


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